Kinderleicht

Brandenburg und der Finanzausgleich

Nun möchte ich aber noch konkret wissen, was unser Land Brandenburg vom Länderfinanzausgleich hat.

Sehr gern, Anna. Du weißt ja schon, dass Brandenburg – wie alle ostdeutschen Länder – seit 1995 aus dem Länderfinanzausgleich finanzielle Unterstützung finanzstärkerer Länder erhält, weil seine Steuereinnahmen im Vergleich zu anderen Ländern niedriger sind. 2013 zum Beispiel lag Brandenburgs Steuerkraft gerade mal bei knapp 66 Prozent der durchschnittlichen Steuerkraft aller Länder. Damit hat Brandenburg den zwölften Platz unter 16 Bundesländern. Nach ihm kommen aber noch Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen. Deren Steuerkraft ist noch geringer als die brandenburgische.

Und wie viel hat Brandenburg denn bekommen?

Sieh Dir bitte das Diagramm auf der nächsten Seite an, Anna. Du kannst erkennen, dass sich die Zuweisungen an Brandenburg von 1995 bis 2013 zwischen rund 400 Millionen und 675 Millionen Euro bewegen. Addiert man alle Beträge so hat Brandenburg in neunzehn Jahren insgesamt über 10 Milliarden Euro aus dem Länderfinanzausgleich erhalten. Das ist eine erhebliche Summe Geld. Zum Vergleich: 10 Milliarden Euro – das ist ungefähr das Volumen des gesamten Landeshaushalts von Brandenburg.

Abbildung: Zuweisungen aus dem Länderfinanzausgleich an das Land BrandenburgNeues Fenster: Bild vergrößernAbbildung: Zuweisungen aus dem Länderfinanzausgleich an das Land Brandenburg

Wow! Dann hat ja Brandenburg über den Länderfinanzausgleich von anderen Ländern einen ganzen Landeshaushalt geschenkt
bekommen.

Das war aber kein Geschenk, Anna. Brandenburg hat einen Anspruch auf das Geld, damit es seine Aufgaben finanzieren kann.

Haben Sie vielleicht auch noch andere Vergleiche parat?

Klar. 10 Milliarden sind rund sieben Mal mehr als unser Land im Jahr 2013 für Investitionen ausgab. Oder das 42fache dessen, was wir jährlich in die Kindertagesbetreuung stecken. Oder das 28fache der jährlichen Ausgaben für  Eisenbahn und den Öffentlichen Personennahverkehr. Auch das Fünffache der Ausgaben für den Kommunalen Finanzausgleich. Fast das Doppelte der jährlichen Steuereinnahmen von Brandenburg. Oder das ...

Okay, Herr Görke, Sie haben es wirklich drauf! Doch es sind jetzt genug Vergleiche. Auf jeden Fall sind 10 Milliarden eine Menge Geld, das die anderen Länder Brandenburg abgegeben haben. Da könnte ich fast ein schlechtes Gewissen kriegen.

Ach, Anna, habe ich etwa umsonst die ganze Zeit geredet und erklärt? Ein schlechtes Gewissen darfst Du Dir auf keinen Fall einreden. Der Länderfinanzausgleich ist sehr gerecht. Denn die Finanzmittel, die wir bekommen, sind keine Almosen, sondern notwendige Gelder, mit denen der Grundgesetzanspruch nach gleichwertigen Lebensverhältnissen in allen Ländern sicher gestellt werden soll. Auf diese Mittel haben die Bürgerinnen und Bürger ein Recht. Auch Du, Anna.

Das klang ja beinahe wie ein Schlusswort. Wir sind jetzt wohl fertig?

Strichfigur: Anna fährt FahrradIch kann meine Erklärungen jetzt tatsächlich beenden. Ich hoffe sehr, dass es Dir ein wenig Spaß gemacht hat und ich einigermaßen verständlich sagen konnte, was der Länderfinanzausgleich ist. Und hoffentlich hast Du dabei etwas gelernt. Vor allem hoffe ich, dass ich Dich nicht enttäuscht habe.

Sie haben mich nicht enttäuscht, Herr Finanzminister. Ich finde, Sie haben es gut gemacht, obwohl es für Sie das erste Mal war. Ich bedanke mich herzlich und hoffe auf eine neue Broschüre im kommenden Jahr. Tschüss denn!

Kinderleicht IV: KarrikaturenTschüss Anna. Bis zum nächsten Mal. Und vielen Dank für die Blumen.

 

Kinderleicht V: Karikatur
Nur noch ein paar Klicks bis zum Quiz;
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Länderfinanzausgleich? Was ist das denn?

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