Kinderleicht

Wofür geben wir Geld aus?

Markov-Karrikatur freut sich© Sophie WeckesserDie Politiker sagen oft, dass der Haushalt ein Spiegelbild der Politik sei. Oder auch „in Zahlen gegossene Politik“. Und glaubt mir, sie haben recht damit.

Der Haushalt weist auf der einen Seite alle Ausgaben aus, die Brandenburg zur Wahrnehmung seiner Aufgaben plant. Und auf der anderen Seite führt er die Einnahmen unseres Landes auf.

Der Haushalt beantwortet also die Frage, wofür wir unser Geld ausgeben. Wenn uns zum Beispiel die Kindertageseinrichtungen wichtig sind, werden wir auch entsprechende Ausgaben dafür einplanen, diese vermutlich sogar erhöhen. Wären uns die Kitas egal, dann würden wir nur wenig Geld für sie ausgeben.

Unser Haushalt für das Jahr 2010 hat zum Beispiel einen Umfang von 10,5 Milliarden Euro, rund eine halbe Milliarde mehr als der Haushalt des Vorjahres. Das ist schon mal nicht schlecht, oder? 10,5 Milliarden nehmen wir also insgesamt ein, und soviel geben wir insgesamt wieder aus. Wie viel wir für die einzelnen Aufgaben jeweils ausgeben, sagt dabei viel über unsere Politik aus.

Unsere Landesregierung hat sich vorgenommen, Schritt für Schritt ein lebenswertes Brandenburg für alle zu schaffen. Dieses Ziel bestimmt auch unseren diesjährigen Landeshaushalt.

Bildung

Drei Mädchen vor Schultafel im Jubel© Tomasz Trojanowski/www.fotolia.de

Bildung, Wirtschaft und Beschäftigung liegen uns dabei besonders am Herzen. Das spiegelt sich auch in den einzelnen Haushaltsausgaben für diese Bereiche wider. Trotz schwieriger Haushaltssituation geben wir zum Beispiel 2010 über 76 Millionen Euro mehr für Kindergärten, Schulen und Hochschulen aus als 2009.

Für dieses zusätzliche Geld können wir beispielsweise in unseren Kinderkrippen und Kindertagesstätten fast neunhundert Kindererzieherinnen mehr einstellen.

Denn Ihr könnt Euch sicher gut vorstellen, dass die Arbeit mit den Kindern viel
intensiver und besser ist, wenn die Gruppe der betreuten Kinder möglichst klein ist. In Zukunft muss sich eine Erzieherin in der Krippe nur noch um sechs Kinder statt wie bisher um sieben kümmern. Und in der Kindertagesstätte betreut sie nur noch zwölf Kinder statt bisher dreizehn. Ich bin ziemlich stolz darauf, dass wir damit die Qualität in den Kindertagesstätten verbessern. Und außerdem schaffen wir zusätzliche Arbeitsplätze.

Ach so, beinahe hätte ich es vergessen: Mit den  zusätzlichen Millionen organisieren wir auch Maßnahmen, die den Vorschulkindern helfen,  noch besser sprechen zu lernen.

Auch für die „Netzwerke gesunde Kinder“ sind Mehrausgaben vorgesehen. Und für die Förderung der Jugendarbeit. Und für die Familien. Und für das Schüler-Bafög.

Überhaupt haben wir Schüler und Lehrer nicht vergessen. Wir wollen  noch mehr Lehrer ausbilden, damit wir das sehr gute zahlenmäßige Schüler-Lehrer-Verhältnis von 15,4 zu 1 sichern. Denn auch für die Schulen gilt: Je weniger Schüler auf einen Lehrer kommen, umso besser ist der Unterricht.

Wirtschaft

Junge mit Zollstock zum Haus geformt© Wojciech Gajda/www.fotolia.de

Ich finde, dass sich die Wirtschaft auf unsere Landesregierung verlassen kann und muss. Deshalb stellen wir 2010 eine Menge Geld zusätzlich für Wirtschaftsförderung zur Verfügung, das besonders den erneuerbaren Energien, der Technologie und der Wissenschaft zugute kommt.

Wir wollen und müssen auch weiterhin viel investieren und stecken viel Geld in Baumaßnahmen. Zum Beispiel für den Öffentlichen Personennahverkehr, für Straßen, Krankenhäuser, Sportstätten, Hochschulen, Häfen und Wasserstraßen, Denkmale. Und für unser wichtigstes und größtes Projekt, den neuen Flughafen BBI. Immerhin: Über 2.000 Baumaßnahmen haben wir gerade am Laufen, das ist eine enorme Zahl. Und bald werden es noch mehr sein. Da komm selbst ich nicht mehr hinterher.

Beschäftigung

Auf dem Arbeitsmarkt lassen wir niemanden im Stich. Deshalb geben wir im Haushalt 2010 eineinhalb Millionen Euro für einen öffentlich geförderten Beschäftigungssektor für Menschen aus, die sonst kaum Chancen auf Arbeit haben.

Lohn und Gehalt für das Landespersonal

Pauseschild© momanuma/www.fotalia.deDas Land Brandenburg hat Arbeitnehmer und Beamte, für die es verantwortlich ist und ohne die es seine Aufgaben nicht erfüllen kann. Dazu gehören Eure Lehrer, aber auch Richter, Polizisten, Hochschullehrer, Mitarbeiter in den Behörden und viele andere. Natürlich müssen alle Landesangestellten monatlich für ihre Tätigkeiten bezahlt werden. Außerdem bekommen die pensionierten Beamten eine Altersversorgung aus dem Landeshaushalt, weil für sie nicht in die Rentenversorgung eingezahlt wurde. Das kostet jedes Jahr alles in allem etwa 2,8 Milliarden Euro und ist damit einer der größten Posten in unserem Landeshaushalt.

Okay, ich mach ja schon Pause! Es ist auch genug der Beispiele. Ich will um Himmels willen nicht alle Ausgabenpositionen aufzählen. Da würden wir nämlich nie fertig werden, denn unser Haushalt umfasst 16 große Hefter. Oder ist 4,5 Kilogramm schwer. Oder ist 12 cm hoch, wenn man alle Seiten aufeinander legt.

Was man zu Einnahmen und Ausgaben noch wissen muss, könnt Ihr hier erfahren!»»

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